Diese Widerrufsbelehrung gilt für den Fernabsatz von Waren über die Website von TORVEMA an Verbraucher in Deutschland.
Sie erläutert das gesetzliche Widerrufsrecht nach den in Deutschland anwendbaren Vorschriften sowie den Ablauf der Widerrufserklärung, der Rücksendung und der Erstattung.
Das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht und die zusätzlich angebotene 30-tägige Rückgabemöglichkeit sind zwei voneinander getrennte Regelungen. Die zusätzliche Rückgabemöglichkeit ersetzt, verkürzt oder beschränkt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht.
1. Gesetzliches Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen
Bei Fernabsatzverträgen, für die das gesetzliche Widerrufsrecht gilt, kann der Verbraucher den Kauf innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Bei einer einzelnen Ware beginnt die Widerrufsfrist mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware tatsächlich erhält. Der Tag des Erhalts wird bei der Fristberechnung nicht mitgerechnet; die Frist beginnt am folgenden Tag.
Werden mehrere Waren aus derselben Bestellung getrennt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist am Tag nach Erhalt der letzten Ware.
Wird eine einzelne Ware in mehreren Teilsendungen oder Bestandteilen geliefert, beginnt die Widerrufsfrist am Tag nach Erhalt der letzten Teilsendung beziehungsweise des letzten Bestandteils.
Für die Berechnung und den Ablauf der gesetzlichen Frist gelten die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. Gesetzlich vorgesehene Besonderheiten, insbesondere eine Verlängerung oder Verschiebung des Fristendes, bleiben unberührt.
2. Widerruf innerhalb der gesetzlichen Frist
Der Verbraucher muss seine Entscheidung zum Widerruf vor Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist eindeutig mitteilen.
Für die Mitteilung kann die im Bereich „Kontakt“ angegebene Kontaktmöglichkeit verwendet werden.
Zur Zuordnung und Bearbeitung der Anfrage sollten nach Möglichkeit folgende Angaben übermittelt werden:
- Bestellnummer;
- Name und für die Bestellung verwendete Kontaktdaten;
- die vom Widerruf betroffene Ware;
- eine eindeutige Erklärung, dass der Kauf widerrufen werden soll.
Ein Grund für den Widerruf muss nicht angegeben werden.
Für die Wahrung der Widerrufsfrist ist entscheidend, dass die eindeutige Widerrufserklärung innerhalb der gesetzlichen Frist abgesendet wird. Die interne Bearbeitung durch den Kundenservice muss nicht innerhalb dieser 14 Tage abgeschlossen sein.
3. Interne Bearbeitung der Widerrufserklärung
Nach Eingang der Widerrufserklärung und der für die Zuordnung der Bestellung erforderlichen Angaben wird die Anfrage grundsätzlich innerhalb von 1 bis 3 Werktagen geprüft und bearbeitet.
Diese 1 bis 3 Werktage beziehen sich ausschließlich auf die interne Bearbeitung der Anfrage, insbesondere die Prüfung und Bestätigung der Angaben, die Erfassung des Vorgangs sowie die Bereitstellung der weiteren Rücksendeinformationen.
Die 1 bis 3 Werktage sind keine Rücksendefrist, keine Transportzeit und keine Frist für den tatsächlichen Zahlungseingang der Erstattung.
Die interne Bearbeitungszeit verändert weder den Beginn noch die Dauer der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist. Für die Einhaltung der Widerrufsfrist kommt es auf den Zeitpunkt der rechtzeitigen Widerrufserklärung an und nicht darauf, wann deren interne Prüfung abgeschlossen wird.
4. Rücksendung nach dem Widerruf
Nach einem wirksamen Widerruf ist die Ware entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorgaben innerhalb der dafür geltenden Frist zurückzusenden.
Zur eindeutigen Zuordnung der Rücksendung sollte der Kundenservice vor dem Versand kontaktiert werden. Nach Eingang der Anfrage werden entsprechend dem jeweiligen Rücksendevorgang die erforderliche Rücksendeadresse und weitere Versandhinweise mitgeteilt.
Die Ware sollte für den Rücktransport angemessen verpackt werden, um das Risiko einer Beschädigung während der Rücksendung zu reduzieren.
Im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts darf der Verbraucher die Ware in dem Umfang prüfen und handhaben, der zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlich ist.
Geht die Behandlung oder Nutzung über diesen erforderlichen Umfang hinaus und entsteht dadurch ein Wertverlust, kann der Verbraucher nach Maßgabe der anwendbaren deutschen Vorschriften für diesen Wertverlust verantwortlich sein.
5. Kosten der Rücksendung
Wenn der Verbraucher den Vertrag allein aufgrund einer Änderung seiner Kaufentscheidung widerruft, trägt er grundsätzlich die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, soweit nach den anwendbaren deutschen Vorschriften keine andere Kostenregelung gilt.
Beruht die Rücksendung dagegen beispielsweise auf einem Mangel der Ware, einer Abweichung von der Bestellung, einer Falschlieferung oder einer Beschädigung während des Transports, richtet sich die Kostentragung nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Ansprüchen und den entsprechenden Regelungen zur Warenreklamation.
Vor der Rücksendung sollten die mitgeteilten Rücksendehinweise beachtet werden.
6. Erstattung nach einem Widerruf
Bei einem wirksamen gesetzlichen Widerruf erfolgt die Erstattung innerhalb der nach deutschem Recht geltenden Frist und unter den dort vorgesehenen Voraussetzungen.
Die gesetzliche Erstattungsfrist beginnt grundsätzlich mit dem Eingang der Widerrufserklärung.
Bei einem Warenkauf kann die Erstattung unter den gesetzlich zulässigen Voraussetzungen zurückgehalten werden, bis entweder die zurückgesendete Ware eingegangen ist oder ein geeigneter Nachweis über die Rücksendung vorliegt. Maßgeblich ist dabei der jeweils frühere Zeitpunkt.
Diese gesetzlich zulässige Zurückhaltung der Erstattung betrifft ausschließlich den Zeitpunkt der tatsächlichen Rückzahlung. Sie ändert weder den Zeitpunkt des wirksamen Widerrufs noch setzt sie die 14-tägige Widerrufsfrist erneut in Gang.
Soweit gesetzlich nichts anderes vorgesehen ist, erfolgt die Erstattung grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das für den ursprünglichen Kauf verwendet wurde.
Nach Einleitung der Erstattung kann es zusätzliche Zeit dauern, bis der Betrag tatsächlich auf dem Konto oder über das verwendete Zahlungsmittel verfügbar ist. Diese Zeit hängt von der jeweiligen Bank, dem Kartenanbieter oder dem Zahlungsdienstleister ab und ist nicht Bestandteil der internen Bearbeitungszeit von 1 bis 3 Werktagen.
7. Erstattung der ursprünglichen Versandkosten
Bei einem wirksamen gesetzlichen Widerruf werden die für die ursprüngliche Lieferung gezahlten Versandkosten nach den anwendbaren deutschen gesetzlichen Vorschriften erstattet.
Dabei wird bei einer vollständigen Rückabwicklung grundsätzlich mindestens der Betrag der günstigsten angebotenen Standardlieferung berücksichtigt.
Hat der Verbraucher eine teurere Versandart als die angebotene Standardlieferung gewählt, muss der darüber hinausgehende Mehrbetrag nicht erstattet werden, soweit dies nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften zulässig ist.
Die konkrete Höhe der Erstattung richtet sich nach dem tatsächlich gezahlten Betrag und den für den Widerruf geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
8. Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Für bestimmte Waren und Vertragsarten kann das gesetzliche Widerrufsrecht nach den in Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen oder eingeschränkt sein.
Dazu können unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere gehören:
- Waren, die nach den Vorgaben des Verbrauchers angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- weitere Waren oder Vertragsarten, für die das Widerrufsrecht gesetzlich ausgeschlossen ist.
Ob eine gesetzliche Ausnahme tatsächlich greift, richtet sich nach der Art der Ware und den jeweils anwendbaren gesetzlichen Voraussetzungen.
Ein gesetzlicher Ausschluss oder eine Einschränkung des Widerrufsrechts berührt nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bei Mängeln, Nichtübereinstimmung mit der Bestellung oder anderen gesetzlich vorgesehenen Ansprüchen.
9. Gesetzliches Widerrufsrecht und zusätzliche 30-Tage-Rückgabe
Die zusätzlich angebotene 30-tägige Rückgabemöglichkeit ist eine freiwillige zusätzliche Rückgaberegelung und rechtlich vom gesetzlichen Widerrufsrecht getrennt.
Es gelten daher zwei unterschiedliche Zeiträume:
Gesetzliche 14 Tage:
Innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist kann der Verbraucher bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist wird nach den gesetzlichen Vorschriften und insbesondere anhand des tatsächlichen Erhalts der Ware berechnet.
Zusätzliche 30 Tage:
Über die gesetzliche Widerrufsfrist hinaus kann eine Rückgabe oder ein Umtausch nach den hierfür geltenden zusätzlichen Bedingungen innerhalb von 30 Tagen ab dem tatsächlichen Erhalt der Ware beantragt werden.
Die 30 Tage stellen keine verlängerte gesetzliche Widerrufsfrist dar. Sie machen aus den gesetzlichen 14 Tagen keine 30-tägige Widerrufsfrist und ersetzen das gesetzliche Widerrufsrecht nicht.
Für Rückgaben innerhalb dieses zusätzlichen Zeitraums gelten die dafür vorgesehenen Rückgabebedingungen. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers innerhalb und außerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist bleiben hiervon unberührt.
10. Waren mit Mängeln oder sonstigen Problemen
Das Widerrufsrecht und die gesetzlichen Rechte bei mangelhaften Waren sind unterschiedliche rechtliche Mechanismen.
Bei Qualitätsmängeln, Herstellungsfehlern, Transportschäden, fehlenden wesentlichen Bestandteilen, Falschlieferungen oder einer sonstigen Abweichung von der Bestellung kann der Verbraucher seine jeweils anwendbaren gesetzlichen Ansprüche geltend machen.
Das Ende der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist oder der zusätzlichen 30-tägigen Rückgabemöglichkeit führt nicht automatisch zum Wegfall gesetzlicher Ansprüche wegen eines Mangels oder anderer gesetzlich geschützter Rechte.
Für eine schnelle Zuordnung und Prüfung sollten bei einer Anfrage die Bestellnummer und die zur Identifizierung der Bestellung erforderlichen Informationen angegeben werden.
11. Gesetzliche Verbraucherrechte
Diese Widerrufsbelehrung schließt keine zwingenden gesetzlichen Rechte des Verbrauchers aus und beschränkt oder verkürzt diese nicht.
Soweit die zusätzliche 30-tägige Rückgabemöglichkeit von den gesetzlichen Regelungen des Widerrufsrechts abweicht, bleiben die zwingenden gesetzlichen Rechte des Verbrauchers uneingeschränkt bestehen.